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Oeffentliche_Bekanntmachung.pdf

erhalten Sie keine Mitteilung über das Ergebnis der Prüfung. Braunsbach, 20.01.2023 Harsch, Bürgermeister[mehr]

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Zuletzt geändert: 23.01.2023
Erschliessungsbeitragssatzung_01.pdf

Gemeinderat der Gemeinde Braunsbach am 09.08.2006 folgende Satzung b e s c h l o s s e n : I. Erschließungsbeitrag für Anbaustraßen und Wohnwege § 1 Erhebung des Erschließungsbeitrags Die Gemeinde Braunsbach [...] durch die Erschließungsanlagen verursacht werden, Gemeinde Braunsbach Erschließungsbeitragssatzung . Seite 3 6. den Wert der aus dem Vermögen der Gemeinde bereitgestellten Sachen und Rechte; maßgebend ist [...] Bereitstellung; 7. die vom Personal der Gemeinde erbrachten Werk- und Dienstleistungen. Die Erschließungskosten umfassen auch die Kosten für in der Baulast der Gemeinde stehende Teile der Ortsdurchfahrt einer[mehr]

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Zuletzt geändert: 28.04.2021
Friedhofsordnung-Stand_Maerz-2022.pdf

G:\Satzungen der Gemeinde\Friedhofsordnung-Stand März-2022.doc Gemeinde Braunsbach Landkreis Schwäbisch Hall Friedhofsordnung für die gemeindlichen Friedhöfe Inhaltsübersicht Abschnitt I Allgemeine Vo [...] 1 (1) Die Friedhöfe sind öffentliche Einrichtungen der Gemeinde. Sie dienen der Bestattung verstorbener Gemeindeeinwohner und der in der Gemeinde verstorbenen oder tot aufgefundenen Personen ohne Wohnsitz [...] Zulassung durch die Gemeinde. Sie kann den Umfang der Tätigkeiten festlegen. (2) Zugelassen werden nur solche Gewerbetreibende, die fachkundig, leistungsfähig und zuverlässig sind. Die Gemeinde kann die Prüfung[mehr]

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Zuletzt geändert: 09.02.2022
STREUPFLICHTSATZUNG_NEU_UEBERARBEITET_2021.pdf

k/streupfl Gemeinde Braunsbach Landkreis Schwäbisch Hall Satzung über die Verpflichtung der Straßenanlieger zum Reinigen, Schneeräumen und Bestreuen der Gehwege (Streupflichtsatzung) vom 24. November 1989 [...] hat der Gemeinderat am 09. Februar 2022 folgende Satzung zur Änderung der Streupflichtsatzung der Gemeinde Braunsbach beschlossen. § 1 Übertragung der Reinigungs-, Räum- und Streupflicht (1) Den Straßenanliegern [...] Schneeanhäufungen zu räumen sowie bei Schnee- und Eisglätte zu bestreuen. (2) Für Grundstücke der Stadt/Gemeinde, die nicht überwiegend Wohnzwecken dienen sowie bei städtischen/gemeindlichen Alters- und Wohnheimen[mehr]

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Zuletzt geändert: 14.02.2022
Feuerwehr_Entschaedigungssatzung_01.03.2023.pdf

Gemeinde Braunsbach Landkreis Schwäbisch Hall Satzung über die Entschädigung der ehrenamtlich tätigen Angehörigen der Gemeindefeuerwehr Braunsbach Feuerwehr-Entschädigungssatzung (FwES) Aufgrund § 4 der [...] am 15.02.2023 folgende Satzung zur Änderung der Satzung über die Entschädigungssatzung (FwES) der Gemeinde Braunsbach beschlossen § 1 Entschädigung für Einsätze (1) Die ehrenamtlich tätigen Angehörigen der [...] die notwendigen Auslagen als Verdienstausfall 14,00 €/Stunde gewährt. § 5 Freiwilligenleistung Die Gemeinde hat die Möglichkeit, den ehrenamtlich tätigen Angehörigen der Gemeindefeuerwehr finanzielle Unt[mehr]

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Zuletzt geändert: 13.03.2023
Satzung_ueber_die_Erhebung_der_Hundesteuer_ab_01.01.2024.pdf

für Baden-Württemberg (KAG) hat der Gemeinderat der Gemeinde Braunsbach am 16.11.2022 folgende Satzung beschlossen: § 1 Steuergegenstand (1) Die Gemeinde erhebt die Hundesteuer nach dieser Satzung. (2) Der [...] wird eine Hundesteuermarke, die Eigentum der Gemeinde bleibt, ausgegeben. (2) Die Hundesteuermarken bleiben für die Dauer der Hundehaltung gültig. Die Gemeinde kann durch öffentliche Bekanntmachung Hund [...] Gemeinde Braunsbach Kreis Schwäbisch Hall Satzung über die Erhebung der Hundesteuer Auf Grund von § 4 der Gemeindeordnung für Baden-Württemberg (GemO) sowie §§ 2, 8 Abs. 2 und 9 Abs. 3 des Kommunalabg[mehr]

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Zuletzt geändert: 26.10.2023
Benutzungs-_und_Gebuehrenordnung_fuer_das_Geschirrmobil_und_die_Geschirrcontainer_ab_01.01.2023.pdf

Gemeinde Braunsbach Landkreis Schwäbisch Hall Benutzungs- und Gebührenordnung für das Geschirrmobil und die Geschirrcontainer 1. Allgemeines Das Geschirrmobil und die Geschirrcontainer der Gemeinde Braunsbach [...] durch die Gemeinde Braunsbach notwendig, erfolgt dies auf Kosten des Mieters. 7. Während der Dauer der Überlassung des Geschirrmobiles und der Geschirrcontainer übernimmt der Mieter der Gemeinde Braunsbach [...] ein wirksamer Beitrag zur Abfallvermeidung geleistet. 2. Voraussetzungen der Vermietung 2.1. Die Gemeinde vermietet das Geschirrmobil und die Geschirrcontainer an Vereine, gemeinnützige Organisationen,[mehr]

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Zuletzt geändert: 28.11.2022
Satzung_ueber_die_Erhebung_von_Gebuehren_fuer_die_Gemeindewaage_-_Waaggebuehrenordnung_ab_01.1.2023.pdf

Gemeinde Braunsbach Kreis Schwäbisch Hall Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Gemeindewaage - Waaggebührenordnung – Auf Grund von § 4 der Gemeindeordnung für Baden-Württemberg (GemO) sowie §§ [...] 2 und 9 Abs. 3 des Kommunalabgabengesetzes für Baden-Württemberg (KAG) hat der Gemeinderat der Gemeinde Braunsbach am 14.12.2022 folgende Satzung beschlossen: § 1 Erhebungsgrundsatz Für die Benutzung [...] 1973 mit allen Änderungen bis zuletzt am 13.06.2007 außer Kraft. Braunsbach, den 15.12.2022 gez. Bürgermeister Frank Harsch[mehr]

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Zuletzt geändert: 13.03.2023
Bekanntmachung_-_Im_Sportpark_br_bg.pdf

Gemeinde Braunsbach Geislinger Str. 11 74542 Braunsbach Bekanntmachung Der Gemeinderat der Gemeinde Braunsbach hat in seiner Sitzung am 12. Februar 2025 die Vergabe eines Straßennamens beschlossen. Für[mehr]

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Zuletzt geändert: 26.02.2025
Oeffentliche-Bekanntmachung-Frühzeitige-Beteiligung-Sportpark-Braunsbach-Erste-Erweiterungpdf.pdf

470/2 470/1 755 756 754 753 752 Die Unterlagen zur Planung werden im Internet auf der Homepage der Gemeinde Braunsbach unter der Internetseite/Internetadresse www.braunsbach.de Während der Dauer der nachfolgenden [...] werden die oben genannten Unterlagen zusätzlich zur Veröffentlichung im Internet im Rathaus der Gemeinde Braunsbach während der üblichen Öffnungszeiten öffentlich ausgelegt. Während der Dauer der Verö [...] Stellungnahmen aber auch auf anderem Wege (z. B. schriftlich oder mündlich zur Niederschrift) beim Bürgermeisteramt Braunsbach abgegeben werden. Da das Ergebnis der Behandlung der Stellungnahmen mitgeteilt wird[mehr]

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Zuletzt geändert: 24.04.2025