Suche: Gemeinde Braunsbach

Brand in einem Gewerbe- oder Industriebetrieb anfallen, 4. vom Betreiber, wenn die Gefahr oder der Schaden beim Umgang mit Gefahrstoffen oder wassergefährdenden Stoffen für gewerbliche oder militärische [...] Fahrzeughalter, wenn der Einsatz durch den Betrieb von Kraftfahrzeugen, Anhängefahrzeugen, Schienen-, Luft- oder Wasserkraftfahrzeugen verursacht wurde, 3. vom Betriebsinhaber für Kosten der Sonderlösch- [...] von der Person, die ohne Vorliegen eines Schadensereignisses die Feuerwehr vorsätzlich oder infolge grob fahrlässiger Unkenntnis der Tatsachen alarmiert hat, 6. vom Betreiber, wenn der Einsatz durch einen[mehr]

Grundstück angebracht, betrieben und in ordnungsgemäßem Zu- stand gehalten werden. (2) Die Gemeinde kann auch verlangen, dass eine Person bestimmt wird, die für die Bedienung der Anlage und für die Führung [...] Führung des Betriebstagebuchs verantwortlich ist. Das Betriebstagebuch ist min- destens drei Jahre lang, vom Datum der letzten Eintragung oder des letzten Beleges angerechnet, aufzubewahren und der Gemeinde [...] die eine bauliche oder gewerbliche Nutzung fest- gesetzt ist, wenn sie bebaut oder gewerblich genutzt werden können. Erschlossene Grundstücke, für die eine bauliche oder gewerbliche Nutzung nicht festgesetzt[mehr]

erhältlichen Vordrucks für jedes Grundstück zu beantragen. Dem Antrag sind insbesondere folgende Unterlagen beizufügen, soweit sich die erforderlichen Angaben nicht bereits aus dem Antrag selbst ergeben: [...] Jede Inbetriebsetzung der Anlage ist bei der Gemeinde über das Installationsunternehmen zu beantragen. § 19 Überprüfung der Anlage des Anschlussnehmers (1) Die Gemeinde ist berechtigt, die Anlage des Ansc [...] des ihr wirtschaftlich Zumutbaren auf Antrag die Möglichkeit ein, den Bezug auf einen von ihm gewünschten Verbrauchszweck oder auf einen Teilbedarf zu beschränken. (4) Der Antrag auf Befreiung oder Te[mehr]

Braunsbach am 18.09.2024 folgende Satzung beschlossen: I. Rechtsform und Zweckbestimmung der Obdachlosen- und Flüchtlingsunterkünfte § 1 Rechtsform/Anwendungsbereich (1) Die Gemeinde betreibt die Obdachlosen- [...] entgeltlich oder unentgeltlich einen Dritten aufnehmen will, es sei denn, es handelt sich um eine unentgeltliche Aufnahme von angemessener Dauer (Besuch); 2. die Unterkunft zu anderen als zu Wohnzwecken [...] Verletzung der ihm obliegenden Sorgfalts- und Anzeigepflicht entstehen, besonders wenn technische Anlagen und andere Einrichtungen unsachgemäß behandelt, die überlassene Unterkunft nur unzureichend gelüftet[mehr]

de kann geehrt werden. Die Leistung muss nicht zwingend ehrenamtlich erfolgen, sondern kann auch im weiteren Sinne mit der Ausübung des Berufes zusammenhängen (beispielsweise Angestellte der Gemeinde) [...] Leistung langjährig: mindestens 10 Jahre lang. Muss nicht am Stück vorliegen. ehrenamtlich: nicht aufgrund eines Amtes, das beruflich ausgeübt wird (Bürgermeister etc.) herausragend: Es muss ein außerordentliches [...] nicht lediglich auf einen Ortsteil beziehen. Im Sport, im kulturellen, (kommunal)politischen, wirtschaftlichen oder sozialen Bereich auch außerhalb von Vereinen möglich auch Eintreten für die Völkerverständigung[mehr]

dritten Person zu überlassen. Die dritte Person ist jedoch verpflichtet, das gleiche Gewerbe, das zwischen dem Platzmieter und der Gemeinde vereinbart wurde, auszuführen oder über ein anderes Gewerbe die [...] ist berechtigt, Marktbeschicker von der Teilnahme am Markt auszuschließen, wenn 1. Waren angeboten werden, die gegen die guten Sitten verstoßen. 2. Zuviele Bewerber mit gleichartigen Warensortimenten auftreten [...] und die Personen, die die Zuweisung eines Standplatzes beantragt haben, denen ein Standplatz von der Gemeinde zugewiesen wurde oder in deren Interesse die Zuweisung erfolgt ist. Mehrere Gebührenschuldner[mehr]

der Sprechzeiten kostenlos eingesehen werden; sie werden gegen Kostenerstattung als Ausdruck zur Verfügung gestellt oder unter Angabe der Bezugsadresse postalisch übermittelt. (2) Zusätzlich zu Absatz [...] kommunalverfassungsrechtlicher Vorschriften vom 28. Oktober 2015 (GBl. S. 870, 875) empfiehlt die Verwaltung dem Gemeinderat die folgende Änderung der Satzung für öffentliche Bekanntmachungen: § 1 (1) Öffentliche [...] GemO beim Zustandekommen dieser Satzung wird nach § 4 Abs. 4 GemO unbeachtlich, wenn sie nicht schriftlich oder elektronisch innerhalb eines Jahres seit der Bekanntmachung dieser Satzung gegenüber der Gemeinde[mehr]

(2) Sie erhebt Gewerbesteuer nach den Vorschriften des Gewerbesteuergesetzes von den stehenden Gewerbebetrieben mit Betriebsstätte in der Gemeinde Braunsbach und den Reisegewerbebetrieben mit Mittelpunkt [...] Mittelpunkt der gewerblichenTätigkeit in der Gemeinde Braunsbach. § 2 Steuerhebesätze Die Hebesätze werden festgesetzt 1. für die Grundsteuer a) für die Betriebe der Land- und Forstwirtschaft (Grundsteuer A) auf [...] Gemeinde Braunsbach Kreis Schwäbisch Hall Satzung über die Erhebung der Grund- und Gewerbesteuer (Hebesatzsatzung) Auf Grund von § 4 der Gemeindeordnung und §§ 2 und 9 des Kommunalabgabengesetzes für [mehr]

wenn die Angaben der Anlage 2 des UVPG vor- liegen und sämtliche Kriterien der Anlage 3 des UVPG behandelt werden. Nachfolgend werden nur die Angaben gemäß der Anlagen 2 anhand der Anlage 3 des Um- weltve [...] U.7.10 LandwirtschaftLandwirtschaftliche Flächen werden in der „Flurbilanz 2022“ dargestellt. Ertragsfähigkeit so- wie weitere Kriterien wie Hangneigung, Flächennutzung, Schlaggröße, Tierhaltung, Öko- [...] Vorbehaltsgebiet für Landwirtschaft. Der Plansatz 3.2.3.3 hierzu lautet: Z (1) Zusammenhängende Gebiete, in denen die Landwirtschaft besonders günstige Vo- raussetzung für eine wirtschaftliche und ressourcenschonende[mehr]

vorhandene Bebau- ung an. Hierbei handelt es sich um die elterlichen landwirtschaftlichenWirtschaftsgebäude. Auf die frühere Genehmigung zur Tierhaltung in diesen landwirtschaftlichen Gebäuden wurde von dem Eigentümer [...] Weiteren werden die landwirtschaftlichen Flächen in der „Bodenpotentialkarte“ darge- stellt. Die Karte stellt die Eignung der Böden für die landwirtschaftliche Produktion dar. Die Ertragsfähigkeit der Böden wird [...] und ist für die Bewertung hinsichtlich der Landwirtschaft relevant. Landwirtschaftliche Flächen werden in der „Flurbilanz 2022“ dargestellt. Ertragsfähigkeit so- wie weitere Kriterien wie Hangneigung,[mehr]