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Kommunaler Straßenbau - Förderung beantragen nach dem Landesverkehrsfinanzierungsgesetz

kommunale Zusammenschlüsse Höhe und Umfang der Förderung: bis zu 50 Prozent der zuwendungsfähigen Investitionskosten. Bei folgenden Vorhaben kann eine erhöhte Förderung in Höhe vonbis zu 75 Prozent der zuwend[mehr]

Zuletzt geändert: 05.03.2025
Finanzierung von Schienenwegen der nichtbundeseigenen Eisenbahnen - Bewilligung beantragen

Im Rahmen des Landeseisenbahnfinanzierungsgesetzes (LEFG) stellt das Ministerium für Verkehr (VM) den nichtbundeseigenen Eisenbahnen in Baden-Württemberg momentan jährlich dreizehn Millionen Euro für die [...] Verfügung. Nichtbundeseigene Eisenbahnen (NE-Bahnen) sind Bahnen, die nicht von der Deutschen Bahn AG betrieben werden.[mehr]

Zuletzt geändert: 05.03.2025
Förderung für umweltfreundliche emissionsarme ÖPNV – Linienbusse und Bürgerbusse beantragen

en. Ziele der Förderung sind: - Erhöhung des Anteils von im ÖPNV eingesetzten Bussen vor allem mit Antrieben aus erneuerbaren Energien. - Unterstützung lokal organisierter, ehrenamtlich getragener Ver[mehr]

Zuletzt geändert: 05.03.2025
Gemeinschaftslizenz oder Erlaubnisurkunde für den gewerblichen Güterkraftverkehr beantragen

sie zu innerstaatlichem Verkehr in anderen EU-/EWR-Staaten (Kabotageverkehr). Eventuell ist für den Transport zusätzlich eine CEMT-Genehmigung erforderlich. Mit dieser Genehmigung dürfen Sie Güter im gr [...] zuständig. Verkehr mit Drittstaaten (nicht EU-/EWR-Staaten) Für Transporte in Drittstaaten, welche nicht zum EU/EWR-Wirtschaftsraum gehören, benötigen Sie für den innerdeutschen Streckenteil die Erlaubnis für [...] mehr als 3,5 Tonnen beträgt? Dazu benötigen Sie die Erlaubnis der örtlich zuständigen Verkehrsbehörde (Betriebssitz). Grenzüberschreitender Güterkraftverkehr Bei Grenzüberschreitendem Güterverkehr ist bereits[mehr]

Zuletzt geändert: 05.03.2025
Öffentliche Vergabe - Präqualifikationsverfahren im freiberuflichen Bereich (VgV) beantragen

folgenden Bereichen nachweisen: Fachkunde ZuverlässigkeitLeistungsfähigkeit Präqualifizierung ist die vorgelagerte, auftragsunabhängige Prüfung der Nachweise nach festgelegten Kriterien. [...] Durch Teilnahme am Präqualifikationsverfahren können Ingenieurbüros beziehungsweise Unternehmen auftragsunabhängig ihre Qualifikation für Planungsleistungen für einzelne oder mehrere Leistungsbilder in[mehr]

Zuletzt geändert: 05.03.2025
Bestellung, Änderung der Aufgaben oder Abberufung eines Strahlenschutzbeauftragten mitteilen

strahlenschutzverantwortliche Person eine Person zum oder zur Strahlenschutzbeauftragten bestellen, müssen Sie dies der zuständigen Behörde schnellstmöglich mitteilen. In der Bestellung müssen Sie zudem die Aufgaben [...] n ändern oder die oder der Strahlenschutzbeauftragte ausscheidet oder Sie diese Personabberufen und eine andere Person zur oder zum Strahlenschutzbeauftragten bestellen. [...] Aufgaben und Befugnisse der oder des Strahlenschutzbeauftragten sowie den innerbetrieblichen Entscheidungsbereich angeben. Sie müssen der zuständigen Behörde auch schnellstmöglich mitteilen, wenn sich Aufgaben[mehr]

Zuletzt geändert: 05.03.2025
Veranstaltungen auf öffentlichen Straßen - Erlaubnis und Verkehrsrechtliche Anordnung beantragen

Straßen nehmen diese in der Regel mehr als verkehrsüblich in Anspruch. Deshalb benötigen Sie zur Durchführung eine Erlaubnis. Eine solche Erlaubnis benötigen Sie vor allem für folgende Veranstaltungen: Mo [...] Umzüge Straßenfeste Traditionsveranstaltungen Märkte Treibjagden Parallel zur Erlaubnis muss eine Verkehrsrechtliche Anordnung bei der Verkehrsbehörde beantragt werden. Tipp: Größere Veranstaltungen im ö [...] öffentlichen Straßenraum müssen Sie sorgfältig planen und durchführen, zum Beispiel im Hinblick auf Sicherheits- oder Umweltschutzmaßnahmen. Je nach Veranstaltungstyp unterscheiden sich die Anforderungen[mehr]

Zuletzt geändert: 05.03.2025
Sondernutzungen auf öffentlichen Straßen - Erlaubnis und Verkehrsrechtliche Anordnung beantragen

verkehrsüblich in Anspruch nehmen? Die Benutzung einer Straße über den Gemeingebrauch hinaus stellt eine Sondernutzung dar und bedarf einer Erlaubnis. Über die Erteilung der Erlaubnis entscheidet der S [...] Straßenbaulastträger. Unter dem Begriff der Sondernutzung fallen zum Beispiel folgende Ereignisse (Aufzählung nicht abschließend): Aufstellung von Baugerüst, Container, Kabelbrücken, Tische, Stühle Bau [...] Abstellen von Baufahrzeugen und -maschinen Parallel zur Erlaubnis müssen Sie eine Verkehrsrechtliche Anordnung bei der Straßenverkehrsbehörde beantragen.[mehr]

Zuletzt geändert: 05.03.2025
Haushaltsnahe Beschäftigungsverhältnisse und Dienstleistungen - steuerliche Förderung beantragen

aufwand handelt. Handwerkliche Tätigkeiten im Rahmen einer Neubaumaßnahme können Sie nicht steuerlich absetzen. Eine Neubaumaßnahme liegt vor, wenn Sie mit der Maßnahme erstmals einen Haushalt errichten [...] und Modernisierungsmaßnahmen Absetzbare Ausgaben: Arbeits- beziehungsweise Lohnkosten und die in Rechnung gestellten Maschinen- und Fahrtkosten. Kosten für gelieferte Ware oder für Material können Sie nicht [...] Betreuungsleistungen, rechnet Ihnen das Finanzamt regelmäßig an. Zu den geförderten, handwerklichen Tätigkeiten zählen insbesondere: Arbeiten an Innen- und Außenwänden Arbeiten am Dach, an der Fassade, an Garagen[mehr]

Zuletzt geändert: 05.03.2025
Erlaubnis zum nicht gewerbsmäßigen Erwerb und Umgang mit explosionsgefährlichen Stoffen beantragen

n im nicht gewerblichen Bereich mit erlaubnispflichtigen, explosionsgefährlichen Stoffen umgehen möchten, benötigen Sie eine Erlaubnis nach dem Sprengstoffgesetz (SprengG). Diese beantragen Sie bei der [...] Gefahren zu schützen. Um Unfälle und Missbrauch zu vermeiden, stellt das Sprengstoffrecht hohe Anforderungen an Eignung, Zuverlässigkeit und Fachkunde der Personen, die mit explosionsgefährlichen Stoffen umgehen [...] Feuerwerk der Kategorie F3 und F4 zu privaten Zwecken Einsatz von sonstigen pyrotechnischen Gegenständen der Kategorie P2 Durch die behördliche Erlaubnis wird sichergestellt, dass nur die Personen zu expl[mehr]

Zuletzt geändert: 05.03.2025