Suche: Gemeinde Braunsbach

erfolgt zeitnah nach Eingang und Prüfung des Antrags. 4. Schlussbestimmungen 4.1 Änderungen der Richtlinie obliegen der Entscheidung des Gemeinderates. 4.2 Diese Richtlinie tritt rückwirkend zum 01.01.2026 [...] sich nach der jeweiligen Haushaltslage der Gemeinde. Ein Rechtsanspruch auf Förderung besteht nicht. 1.4 Der Gemeinderat kann Ergänzungen und Änderungen dieser Richtlinie sowohl allgemeiner Art als auch für[mehr]

zur Erhebung der Kleineinleiterabgabe Aufgrund von § 6 Abs. 3 Landesabwasserabgabengesetz (LAwAG), § 4 der Gemeinde- ordnung für Baden-Württemberg (GemO), § 2 des Kommunalabgabengesetzes für Baden-Württemberg [...] Kalenderjahres. (2) Die Abgabeschuld wird 2 Wochen nach Bekanntgabe des Abgabebescheides fällig. § 4 Abgabeschuldner Abgabepflichtig ist, wer zum Zeitpunkt des Entstehens der Abgabepflicht Grundstücks-[mehr]

Donec pede justo, fringilla vel, aliquet nec, vulputate eget, arcu. In enim justo, rhoncus ut, imperdiet a, venenatis vitae, justo. Nullam dictum felis eu pede mollis pretium. Integer tincidunt. Cras [mehr]

Verwendung und Einsätze von auftauenden Streumitteln sind so gering wie möglich zu halten. (4) § 5 Abs. 3 und 4 gelten entsprechend. § 7 Zeiten für das Schneeräumen und das Beseitigen von Schnee- und Eisglätte [...] ng) vom 24. November 1989 Aufgrund von § 41 Abs. 2 des Straßengesetzes für Baden-Württemberg und § 4 der Gemeindeordnung für Baden-Württemberg hat der Gemeinderat am 09. Februar 2022 folgende Satzung zur [...] n Gehwegen sind nur diejenigen Straßenanlieger verpflichtet, auf deren Seite der Gehweg verläuft. (4) Bei Straßen ohne Gehwegen sind in ungeraden Jahren die Straßenanlieger mit ungeraden Hausnummern, in[mehr]

Sie können sich als Sachverständiger und Sachverständige auf einem oder mehreren Gebiet(en) der Wirtschaft öffentlich bestellen und vereidigen lassen. Stellen Sie einen Antrag bei der zuständigen Indu[mehr]

Satzung i.S. von § 34 Abs. 4 Satz 1 Nr. 2 und 3 BauGB. 4. In den Fällen des § 35 Nr. 3, wenn die Vergrößerung des Grundstücks im Grundbuch eingetragen ist. 5. In den Fällen des § 35 Nr. 4 a) mit dem In-Kraft-Treten [...] werden soll, sowie die Angabe des geschätzten Wasserbedarfs; 4. Angaben über eine etwaige Eigengewinnungsanlage; 5. im Falle des § 3 Abs. 4 die Verpflichtungserklärung zur Übernahme der mit dem Bau und [...] Kubikmeter 4,00 Euro. (3) Wird die verbrauchte Wassermenge durch einen Münzwasserzähler festgestellt, beträgt die Gebühr (einschließlich Grundgebühr gem. § 42 und Umsatzsteuer gem. § 53) pro Kubikmeter 4,00 Euro[mehr]

Bekanntmachung in Kraft. Braunsbach, den 19.09.2024 gez. David Hägele, Bürgermeister Hinweis nach § 4 Abs. 4 Gemeindeordnung Eine etwaige Verletzung von Verfahrens- oder Formvorschriften der Gemeindeordnung [...] für Baden-Württemberg (GemO) oder aufgrund der GemO beim Zustandekommen dieser Satzung wird nach § 4 Abs. 4 GemO unbeachtlich, wenn sie nicht schriftlich oder elektronisch innerhalb eines Jahres seit der [...] N G über die Benutzung von Obdachlosen- und Flüchtlingsunterkünften vom 18.09.2024 Auf Grund von § 4 der Gemeindeordnung für Baden-Württemberg (GemO) sowie §§ 2 und 13 des Kommunalabgabengesetzes für [mehr]

Braunsbach, den 17.11.2022/Braunsbach den 17.10.2023 gez. Harsch, Bürgermeister Hinweis nach § 4 Abs. 4 GemO: Eine etwaige Verletzung von Verfahrens- oder Formvorschriften der Gemeindeordnung für Bad [...] Baden-Württemberg (GemO) oder aufgrund der GemO beim Zustandekommen dieser Satzung wird nach § 4 Abs. 4 GemO unbeachtlich, wenn sie nicht schriftlich oder elektronisch innerhalb eines Jahres seit der Bek [...] Gemeinde Braunsbach Kreis Schwäbisch Hall Satzung über die Erhebung der Hundesteuer Auf Grund von § 4 der Gemeindeordnung für Baden-Württemberg (GemO) sowie §§ 2, 8 Abs. 2 und 9 Abs. 3 des Kommunalabga[mehr]

Stück 2,00 € 4. Ausfertigung einer weiteren Wiegurkunde (Waagschein, Wiegekarte) oder Nachschlagen und Bestätigen einer früheren Wiegung 1,00 € 5. Zuschlag zu den Gebühren nach Nr. 1 bis 4 für das Wiegen [...] Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Gemeindewaage - Waaggebührenordnung – Auf Grund von § 4 der Gemeindeordnung für Baden-Württemberg (GemO) sowie §§ 2, 8 Abs. 2 und 9 Abs. 3 des Kommunalabga [...] Entgelten noch die Umsatzsteuer (Mehrwertsteuer) in der im Umsatzsteuergesetz jeweils festgelegten Höhe. § 4 Entstehung, Fälligkeit (1) Die Gebühren entstehen mit der Inanspruchnahme der gemeindlichen Waage. (2)[mehr]

28 und 31 Abs.4 vom 11.11.2009 (mit allen späteren Änderungen) außer Kraft. Braunsbach,02.10.2013/01.10.2014/ 19.05.2017/16.05.2024 gez. David Hägele Bürgermeister Hinweis nach § 4 Abs. 4 GemO: Eine etwaige [...] (Abwassersatzung - AbwS) der Gemeinde Braunsbach Aufgrund von § 45 b Abs. 4 des Wassergesetzes für Baden-Württemberg (WG), §§ 4, 11 und 142 der Gemeindeordnung für Baden-Württemberg (GemO) und §§ 2, 8 Abs [...] en. (4) Unbebaute Grundstücke sind anzuschließen, wenn der Anschluss im Interesse der öffentlichen Gesundheitspflege, des Verkehrs oder aus anderen Gründen des öffentlichen Wohls geboten ist. § 4 Ansc[mehr]