Suche: Gemeinde Braunsbach

Meldebehörde weist sie bei der Anmeldung sowie einmal jährlich durch ortsübliche Bekanntmachung auf das Widerspruchsrecht hin. Die betroffenen Personen müssen keinen Widerspruch einlegen, wenn schon eine [...] die Staatsangehörigkeit ist kein Auswahlkriterium. Die Geburtstage der Betroffenen dürfen den Antragstellern nicht mitgeteilt werden. Achtung : Die Daten dürfen nur zur Werbung vor einer Wahl oder Abstimmung[mehr]

Verhandlungen und Beratungen einbringen. Für Sie gelten dieselben Grundsätze wie für Berufsrichterinnen und Berufsrichter: Sie sind an Gesetz und Recht gebunden. Sie haben in der mündlichen Verhandlung und [...] Neutralität verpflichtet. Die Kammern der Verwaltungsgerichte entscheiden mit drei Berufsrichtern oder Berufsrichterinnen und zwei ehrenamtlichen Richterinnen oder Richtern, wenn nicht eine Einzelrichterin [...] mitwirken. Werden Sie als ehrenamtliche Richterin oder als ehrenamtlicher Richter gewählt, müssen Sie das Amt annehmen. Ausnahmen hiervon sind möglich. Als ehrenamtliche Richterin oder ehrenamtlicher Richter sollen[mehr]

Wenn Sie eine Anlage zur biologischen Behandlung von Abfällen nach 30. BImSchV betreiben, müssen Sie den Luftschadstoffausstoß regelmäßig durch Einzelmessungen überprüfen lassen. Über die Ergebnisse müssen[mehr]

Nummernschilder genannt werden, dienen als amtliche Kennzeichnung von Fahrzeugen und als sichtbarer Nachweis, dass das Fahrzeug am Straßenverkehr teilnehmen darf. Bei Verstößen gegen Verkehrsregeln oder bei [...] Kennzeichen: allgemeine Kennzeichen Oldtimerkennzeichen Saisonkennzeichen Kennzeichen für elektrisch betriebene Fahrzeuge Das zugeteilte Kennzeichen ist auf einem Kennzeichenschild anzubringen und muss mit der [...] anzubringen. Ausnahmen zur Ausgestaltung und Anbringung müssen rechtlich zulässig oder in der Zulassungsbescheinigung Teil I eingetragen sein. Das Benutzen von Fahrzeugen ohne fest angebrachte Kennzeichenschilder[mehr]

Angenommenen. Zum Beispiel werden die Kinder des Angenommenen zwar Enkel des Annehmenden, nicht aber Neffen oder Nichten von dessen Geschwistern. Sie als annehmende Person sind der angenommenen Person und ihren [...] ihren Kindern also vorrangig vor deren leiblichen Verwandten zum Unterhalt verpflichtet. Noch weitreichender sind die Auswirkungen für den Angenommenen oder die Angenommene. Folgende Punkte sollten Sie bedenken[mehr]

en das Abwasser. Kläranlagen behandeln es und leiten es dann in Gewässer. Teilweise reinigen auch Industriebetriebe Abwasser und leiten es direkt in Gewässer. Im Interesse einer gesicherten Abwasserentsorgung[mehr]

Leistungen bei Pflegebedürftigkeit Leistungen zum Ausgleich der wirtschaftlichen Folgen, zum Beispiel Entschädigungszahlungen, Berufsschadensausgleich Entschädungszahlungen an Hinterbliebene Erstattung der Kosten [...] ische Frühintervention in einer Traumaambulanz Krankenbehandlung: Beispielsweise ambulante und stationäre Behandlungen, zahnärztliche Behandlungen und Zahnersatz, Heil- und Hilfsmittel Leistungen zur Teilhabe[mehr]

stufenweise Einführung eines Anspruchs auf ganztägige Förderung in einer Tageseinrichtung für Grundschulkinder ab dem Schuljahr 2026/2027. Der Anspruch besteht an allen fünf Werktagen im zeitlichen Umfang [...] eise Fördervereine oder Kirchen) für Schulkinder ergänzen den Schulbetrieb sowie die Angebote der Horte. Die Personalhoheit, Finanzierung und operative Zuständigkeit liegt beim jeweiligen Träger, während [...] Die den Schulbetrieb ergänzenden Betreuungsangebote für Schulkinder im Grundschulalter unterscheiden sich von Schule zu Schule. Sie richten sich nach dem bestehenden Bedarf. Mögliche Formen sind: Verlässliche[mehr]

Wenn Sie als Unternehmen gefährliche Abfälle entsorgen möchten, müssen Sie für jede Ihrer Bertriebsstätten eine Abfallentsorgernummer beantragen. In Baden-Württemberg gibt es im Regelfall keine eigene [...] auch durch die Abfallerzeugernummer erfüllt. Nutzen Sie hierzu die Leistung "Abfallerzeugernummer beantragen". Dort finden Sie auch weitere Informationen sowie Ansprechpartner.[mehr]

Grundstück haben (zum Beispiel Grundpfandrechte oder Dienstbarkeiten) oder ob es Vormerkungen und bestimmte Verfügungsbeschränkungen gibt. Eine Vormerkung sichert einen Anspruch auf Eigentumsübertragung [...] ng aus einem Kaufvertrag. Weitere allgemeine Informationen zum Grundbuch finden Sie hier . Insbesondere wenn Sie ein Grundstück erwerben möchten, sollten Sie unbedingt schon vorher Einsicht in das Grundbuch[mehr]